16.02.2022 17:46:38

ROUNDUP: Scholz bekennt sich erneut zur allgemeinen Impfpflicht

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält am Ziel einer verpflichtenden Corona-Impfung fest. "Die Impfpflicht ist notwendig für den nächsten Herbst und Winter", sagte Scholz am Mittwoch in Berlin nach Beratungen von Bund und Ländern. Deshalb bleibe es richtig, die Gesetzgebung für eine allgemeine Impfpflicht vorzubereiten. "Sie wird genau dann notwendig sein, wenn das Wetter wieder kälter wird." Zuletzt war der Gesetzgebungsprozess im Bundestag ins Stocken geraten.

Scholz sagte weiter mit Blick auf Öffnungsschritte zum Frühlingsanfang, danach würden Abstand und Masken die wichtigsten Regeln sein. Dazu seien Vorkehrungen nötig, falls es in einem Landkreis ein großes Infektionsgeschehen gebe, machte der Kanzler deutlich. Die dafür notwendige gesetzliche Grundlage solle rechtzeitig vor Frühlingsanfang am 20. März abgeschlossen sein./ax/mfi/hrz/sam/hoe/bw/jr/beg/dot/ah/DP/nas

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