ROUNDUP/Medien: Saudi-Arabien Hauptabnehmer deutscher Waffen

    Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien sind wegen der Menschenrechtslage in dem Königreich hoch umstritten. Für Aufsehen sorgten in den letzten Jahren Berichte, nach denen die saudische Regierung auch 270 "Leopard 2"-Kampfpanzer aus deutscher Produktion anschaffen wolle. Beim Hersteller Krauss-Maffei Wegmann ging aber bis heute kein Auftrag ein.

    Insgesamt gingen die von der Bundesregierung erteilten Exportgenehmigungen im vergangenen Jahr von 5,4 auf 4,7 Milliarden Euro deutlich zurück. Auch die tatsächlichen Ausfuhren nahmen von 1,285 Milliarden auf 946 Millionen Euro ab. 59 Prozent der Exporte gingen an Länder, die nicht der EU oder Nato angehören oder gleichgestellt sind.

    Stark angestiegen sind die Exportgenehmigungen für Kleinwaffen. An Drittländer außerhalb von EU und Nato wurden Pistolen oder Maschinengewehre sowie Munition für 37,1 Millionen Euro exportiert. 2011 waren es noch 17,92 Millionen Euro.

    Union und SPD haben in ihren Koalitionsverhandlungen beschlossen, den Verbleib von Kleinwaffen durch eine bessere Kennzeichnung stärker zu kontrollieren. Zudem wollen sie die Information von Bundestag und Öffentlichkeit verbessern./mfi/DP/he