ROUNDUP/Klingbeil: 1.000-Euro-Job-Prämie falsch

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chef Lars Klingbeil hält die geplante Jobprämie für Langzeitarbeitslose für falsch. Im Interview des Redaktionsnetzwerks Deutschland deutet Klingbeil an, dass Sozialdemokraten im Bundestag dem Regierungsvorschlag nicht zustimmen könnten. "Hinter die 1.000-Euro-Prämie mache ich ein riesiges Fragezeichen", sagte der Co-Parteivorsitzende. Diese Akzentsetzung sei falsch. Klingbeil hob hervor: "Nicht alles, was die Regierung beschlossen hat, muss vom Parlament verabschiedet werden."

Das von SPD, Grünen und FDP getragene Bundeskabinett hatte vergangene Woche beschlossen, dass Langzeitarbeitslose, die mehr als zwölf Monate in einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit beschäftigt sind, einmalig 1.000 Euro erhalten können. Die Regelung soll zum 1. Januar 2025 in Kraft treten.

Unterstützt wird der Plan unter anderem von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich skeptisch geäußert. Klingbeil sagte: "Arbeit ist dann attraktiv, wenn die Menschen vernünftig Geld verdienen." Die SPD kämpfe daher für einen höheren Mindestlohn, Tarifbindung, stabile Renten und sichere Arbeitsplätze.

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Rosemann, sagte im Deutschlandfunk, er glaube, dass viele der Bürgergeldempfänger arbeiten wollen und eher Vermittlungshemmnisse eine Rolle spielten. "Ich bezweifele ja die These, dass Sie dadurch so viele Leute in Arbeit bringen." Zudem warnte er vor Mitnahmeeffekten. "Das heißt, es ist eine sehr teure und wenig zielgenaue Maßnahme und das Geld würde dann für andere Unterstützungsmaßnahmen fehlen, die wir dringend brauchen, um die Leute in Arbeit zu bringen", sagte Rosemann.

Parteivorstand will "Aufholjagd" vorbereiten

Der SPD-Vorstand will am Sonntag und Montag bei einer Klausurtagung Klingbeils Worten zufolge eine "Aufholjagd" der Partei vorbereiten; momentan bekommt sie in Umfragen nur etwa halb so viel Zuspruch wie die Union. "Ich glaube nicht an Wunder, sondern an harte Arbeit", sagte der 46-Jährige. "Die SPD braucht eine Körperhaltung des Siegeswillens." Sie müsse anfangen, gemeinsam zu marschieren.

Der Parteichef äußerte sich auch zum Rücktritt des Generalsekretärs Kevin Kühnert. Dieser habe nichts mit einem Machtkampf innerhalb der SPD zu tun gehabt. Er habe schon vor dem Rücktritt bemerkt, dass es Kühnert nicht gut gehe, sagte Klingbeil. Der 35-Jährige hatte am Montag seinen Rücktritt erklärt und dies mit gesundheitlichen Problemen begründet. Kühnert will auch nicht mehr für den Bundestag kandidieren./bf/DP/he