03.07.2023 19:44:38

ROUNDUP: Kanzler Scholz telefoniert mit ukrainischem Präsidenten Selenskyj

BERLIN (dpa-AFX) - In einem Telefonat haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die politische, militärische und humanitäre Lage in der Ukraine erörtert. Selenskyj habe in dem Gespräch am Montag der Bundesregierung für die militärische Unterstützung im Abwehrkampf gegen die russische Invasion gedankt, insbesondere zur Stärkung der Luftverteidigung und Artillerie, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit.

Der Kanzler bekräftigte demnach "die fortwährende und unverbrüchliche Solidarität" mit der Ukraine. Deutschland werde die Unterstützung, auch im militärischen Bereich, in enger Abstimmung mit europäischen und internationalen Partnern fortführen.

Einer Mitteilung Selenskyjs zufolge sind in dem Gespräch auch die ukrainischen und deutschen Positionen vor dem Nato-Gipfel in Vilnius in der kommenden Woche abgestimmt worden. Laut Medienberichten ist über eine persönliche Teilnahme Selenskyjs am Gipfeltreffen bisher noch nicht entschieden worden. In dem Telefonat seien zudem "zukünftige Sicherheitsgarantien" für die Ukraine besprochen worden. Details nannte Kiew jedoch nicht.

Der Bundeskanzler und der ukrainische Präsident vereinbarten nach Angaben Hebestreits überdies, "ihren konstruktiven Austausch auch mit Blick auf die globale Unterstützung für eine Friedenslösung fortzuführen und weiter eng in Kontakt zu bleiben".

Scholz und Selenskyj riefen zudem zur Verlängerung des Getreideabkommens unter der Ägide der Vereinten Nationen über den 17. Juli hinaus auf, weil es dazu beitrage, die globale Versorgung mit Lebensmitteln zu verbessern.

Das Abkommen wurde im vergangenen Sommer geschlossen und beendete eine mehrmonatige russische Seeblockade ukrainischer Schwarzmeerhäfen, die Moskau nach Beginn seines Angriffskriegs gegen den Nachbarstaat verhängt hatte. Russland forderte im Gegenzug die Lockerung der westlichen Sanktionen, die russische Agar- und Düngemittelexporte behinderten. Moskau beklagte seither mehrfach, dass diese Forderung nicht umgesetzt wurde./toz/DP/he

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