ROUNDUP: Draghi bekräftigt erneut Bereitschaft zu weiteren EZB-Maßnahmen

STRASSBURG (dpa-AFX) - EZB-Präsident Mario Draghi hat vor dem Europäischen Parlament erneut die Bereitschaft zu weiteren Maßnahmen der Notenbank im Kampf gegen eine flaue Wirtschaft und eine zu niedrige Inflation bekräftigt und Rücktrittsgerüchte zurückgewiesen. Die Europäische Zentralbank (EZB) sei im Rahmen ihres Mandats zum weiteren Einsatz von unkonventionellen Maßnahmen bereit, sagte Draghi am Montag vor Abgeordneten des Wirtschaftsausschusses des im Mai neu gewählten EU-Parlaments in Straßburg. Die Notenbank hatte zuvor schon mehrfach ihre Handlungsbereitschaft im Kampf gegen eine zu niedrige Teuerung signalisiert.

Vor den Parlamentariern versicherte Draghi zudem, dass er sein Amt als EZB-Chef weiterhin ausüben wird. Jüngste Gerüchte über einen vorzeitigen Rücktritt seien unbegründet. Zuvor hatte bereits ein Sprecher der EZB Spekulationen, wonach Draghi der nächste Präsident Italiens werden soll, als substanzlos bezeichnet.

Das angekündigte Kreditangebot der EZB für die Geschäftsbanken der Eurozone wird zu "sehr attraktiven Bedingungen erfolgen", versprach Draghi weiter, ohne allerdings näher auf mögliche Details der neuen Kreditgeschäfte (TLTRO) einzugehen. Außerdem habe die EZB ihre Vorbereitungen für die Belebung des Marktes für forderungsbesicherte Wertpapiere (ABS) im Währungsraum intensiviert. Hierbei handelt es sich um Anleihen, mit denen verschiedene Arten von Kreditforderungen abgesichert werden können.

Allerdings sind ABS-Papiere in den USA während der Finanzkrise stark in Verruf geraten. Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret hatte die von der EZB für den Herbst in Aussicht gestellte Belebung des Marktes für forderungsbesicherte Wertpapiere abgelehnt. "Die EZB darf nicht zur Bad Bank des Euro-Raums werden", forderte der Notenbanker in der "Wirtschaftswoche".

Trotz der Flut von billigem Geld durch die Notenbank sieht Draghi derzeit keine Bildung einer Spekulationsblase am Immobilienmarkt. Er versicherte, dass die Geldpolitik der EZB weiterhin sehr locker bleiben wird.

Zuletzt hatte die EZB auf ihrer Zinssitzung Anfang Juni ein umfassendes Lockerungspaket im Kampf gegen die zu niedrige Inflation beschlossen. Damals senkte die EZB den Leitzins auf ein neues Rekordtief von 0,15 Prozent, führte einen Strafzins auf Guthaben der Geschäftsbanken bei der EZB ein und kündigte ein milliardenschweres Stützungsprogramm (TLTRO) gegen die schwache Kreditvergabe der Banken an. Außerdem hatten die Währungshüter ihre Bereitschaft zu weiteren Möglichkeiten der Lockerung signalisiert und zuletzt mehrfach ihre Handlungsbereitschaft deutlich gemacht.

Nahezu zeitgleich mit den Draghi-Aussagen vor dem EU-Parlament hatte der Internationale Währungsfonds (IWF) der EZB am Nachmittag zu weiteren Maßnahmen geraten. Eines der gravierenden Probleme im Währungsraum bleibe die zu niedrige Inflation. Der IFW rechnet für das laufende Jahr nur noch mit einer durchschnittlichen Inflationsrate von 0,7 Prozent. Das sind 0,2 Prozentpunkte weniger als im April. Die EZB sieht die Preisstabilität erst bei einer Inflation von knapp unter 2,0 Prozent als gewährleistet an. Außerdem senkte der Währungsfonds die Wachstumsprognose für Eurozone./jkr/he