ROUNDUP 2/Nutze den Tag: Kabinett schenkt Merkel 'Carpe diem'-Bäumchen

BERLIN (dpa-AFX) - Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vom Kabinett bei der voraussichtlich letzten Sitzung der schwarz-roten Regierung ein sogenanntes Hartriegelgewächs mit dem Namen "Cornus controversa "Carpe Diem"" (Nutze den Tag) als Abschiedsgeschenk erhalten. Noch-Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) twitterte am Mittwoch Fotos von dem Gewächs, die sie gemeinsam mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) zeigen. Merkel gilt als begeisterte Gärtnerin, sie besitzt nördlich von Berlin ein Wochenendhaus.

Von ihrem voraussichtlichen Nachfolger, dem bisherigen Vizekanzler Olaf Scholz (SPD), erhielt Merkel zum Ende ihrer 16-jährigen Ära als Kanzlerin einen Blumenstrauß. Auf einem Foto ist zu sehen, wie Merkel die Blumen lächelnd entgegennimmt. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, Scholz habe der Kanzlerin zu Beginn der Sitzung in Namen aller für ihren unermüdlichen Einsatz und die Arbeit für das Land gedankt. Er habe von einer sehr erfolgreichen Bilanz und Merkels hoher Anerkennung gesprochen. Für ein Gruppenfoto versammelte sich das Kabinett auf einer Treppe im Kanzleramt.

Auf einem ebenfalls von Klöckner getwitterten Foto des Anhängers des Geschenks für Merkel ist von einem "Gartengehölz der Premiumklasse" die Rede. Es wird als "bonsai-artiges, sehr edles Zwerggehölz für Gefäße" beschrieben. Es trage "überreiche, weiße Perlenblüten", habe eine "tiefrote Herbstfärbung mit blauen Beeren" und sei "robust, langlebig und reichblühend". Klöckner schrieb dazu: "Ein interessanter Baum - Kollegin @SvenjaSchulze68 und ich überlegen - mit etw Humor - ob wir beide davon schon einen Wald hätten pflanzen sollen "Cornus Controversa Carpe Diem". Der Baum ist übrigens ein Abschiedsgeschenk des Bundeskabinetts an die Bundeskanzlerin".

Bei der traditionellen Übergabe des Weihnachtsbaums an das Kanzleramt gab sich Merkel am Abend entspannt und gut gelaunt. Mit Blick auf die aus dem thüringisch-bayerischen Grenzgebiet stammende etwa 15 Meter hohe und 27 Jahre alte Colorado-Tanne nannte sie es ein "Symbol der Globalisierung", dass solche Bäume auch in Deutschland gedeihen würden. "Dieser Baum wird zwei Bundesregierungen erleben, eine geschäftsführende und eine neue", sagte Merkel mit Blick auf die Ampel-Partner von SPD, Grünen und FDP. Sie ergänzte: "Das hat schon lange kein Weihnachtsbaum erlebt. Aber ich denke, der Colorado-Tanne wird's auch gefallen."

Seibert bilanzierte, es sei die 161. Sitzung des Kabinetts in dieser Regierungskonstellation gewesen, die die Kanzlerin geleitet habe. In der vergangenen Legislaturperiode habe es 158 Sitzungen gegeben, nach der Bundestagswahl am 26. September nochmals 3. Insgesamt seien 1963 Kabinettsvorlagen behandelt worden, darunter 490 Gesetzentwürfe und 251 Verordnungen. Die Durchschnittsdauer einer Kabinettssitzung habe in der 19. Legislaturperiode bei 42 Minuten gelegen - die längste war 1:50 Stunden lang, die kürzeste nur 9 Minuten.

Der Bundestag habe 546 Gesetze verabschiedet, von der Bundesregierung habe es 488 Gesetzesinitiativen gegeben, sagte Seibert. Damit seien 89,4 Prozent der verabschiedeten Gesetze von der Bundesregierung gekommen. Der Bundesrat habe 98,5 Prozent der vom Bundestag beschlossenen Gesetze im zweiten Durchgang passieren lassen. Inklusive der Einigung nach einem Vermittlungsausschuss komme man auf eine Verabschiedungsrate von 99,8 Prozent./bk/DP/stw