ROUNDUP 2: Krise in Stahlbranche soll EU weiter beschäftigen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die schwierige Lage der europäischen Stahlbranche soll Thema bleiben auf EU-Ebene. Luxemburg, das derzeit den Vorsitz der EU-Staaten hat, will eine hochrangige Konferenz zum Thema organisieren. "Ich nehme an, das kann noch vor Ende diesen Jahres stattfinden", sagte der luxemburgische Industrieminister Etienne Schneider nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen am Montag in Brüssel. Die erhoffte rasche Hilfe der EU im Kampf gegen chinesische Importe, die die Branche als zu billig empfindet, wird aber wohl ausbleiben.

Jyrki Katainen, der als Vizepräsident der EU-Kommission unter anderem für Wettbewerbsfähigkeit zuständig ist, sagte: "Ich verstehe die Haltung der Industrie in diesem Punkt (...). Einige Monate sind manchmal schon zu lang für einzelne Unternehmen."

Der Branchenverband Eurofer hatte zuvor die Dauer der Verfahren im Handelsbereich beklagt. Von einer Beschwerde bis zu einer Anti-Dumping-Entscheidung könne es bis zu anderthalb Jahren dauern. "Das ist zu langsam." Die Handelspartner der EU könnten schneller und wirksamer handeln.

Katainen erklärte, die Entscheidung darüber, ob auswärtige Produkte in Europa unter Wert verkauft werden (Dumping), dauere im Durchschnitt neun Monate. Die EU mit ihren 28 Mitgliedsstaaten benötige für solche Entscheidungen einfach länger als die USA - allerdings müsse sie auch seltener nacharbeiten, wenn sie vorübergehende Handelsauflagen verlängere. Um unfaire Billigkonkurrenz zu verhindern, kann die EU zum Beispiel Sonderzölle erheben.

Als Marktwirtschaft müsse die EU solche Beschwerden genau prüfen und auch Wettbewerb zulassen, betonte Katainen. "Ich kann nicht versprechen, dass dies sich deutlich ändern wird."

Der Anteil der EU an der weltweiten Produktion sank laut einem Vorbereitungspapier Luxemburgs seit 2001 von 22 Prozent auf nur noch etwa 10 Prozent heute. Chinas Anteil explodierte hingegen von 15 Prozent im Jahr 1999 auf etwa 50 Prozent. Auch die Wirtschaftsvereinigung Stahl klagte bei einem Treffen in Düsseldorf am Montag über chinesische Stahlexporte, die zu Dumpingpreisen auch auf den europäischen Markt geworfen würden.

Sorgen machen der Branche auch die Umwelt- und Klimaauflagen der EU, unter anderem die anstehende längerfristige Reform des CO2-Handels. Dabei müssen Unternehmen Rechte zum Ausstoß des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) vorweisen und können mit Bedarf damit untereinander handeln. Zu diskutieren ist, welche Erleichterungen es für energieintensive Unternehmen wie die Stahlbranche gibt. Schneider warnte: "Wir müssen wirklich aufpassen, was wir tun."

Doch die Probleme der Branche reichen tiefer. "Wir haben eine extreme Überkapazität bei der Stahlproduktion, die mehr oder weniger dem Dreifachen der Stahlproduktion der Europäischen Union entspricht", so Schneider./hrz/DP/stw