Rheinische Post: Piraten suchen Kurs

Beim Landesparteitag in Bottrop haben die Piraten die Ursachen für die herbe Schlappe bei der Bundestagswahl analysiert. Die Bilanz fällt bitter aus. Statt ihren durchaus ausbaufähigen Markenkern als freiheitliche Netzpartei in den Vordergrund zu stellen, ziehen die Akteure öffentlich übereinander her. Den Piraten im Düsseldorfer Landtag gelingt es nur selten, sich durch Sachkunde in Szene zu setzen. Oft wirken sie schlecht vorbereitet, planlos oder unbeteiligt, wie bei einem Spiel, das sie lustlos mitmachen. Der Versuch, durch einen harten Linkskurs an Profil zu gewinnen, verwirrt viele Basispiraten. Dass ein Abgeordneter der Fraktion den Rücken gekehrt hat, wirft ein Schlaglicht auf die Zerrissenheit der Partei. Jetzt wollen die Piraten den Kurs ändern. Der Landesvorsitzende Schiffer will die Partei wieder in die politische Mitte führen. Ein Comeback kann nur gelingen, wenn die Piraten deutlich machen, dass sie Politik und ihren Auftrag ernst nehmen. Anträge wie der zur besseren Erforschung des ticketlosen Zweitreisens sind dazu nicht geeignet.

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