Rheinische Post: Kommentar: Schulze Föcking in der Dauer-Defensive

Düsseldorf (ots) - Dass Umweltministerin Schulze Föcking (CDU) ihre "Stabsstelle Umweltkriminalität" aufgelöst und die Arbeit auf andere Abteilungen verteilt hat, ist kein Skandal. Aber fragwürdig ist ihr Umgang mit der Kritik daran. Bei der Rechtfertigung hat sie sich so ungeschickt ausgedrückt, dass die Opposition sie nun zur Rechtfertigung ihrer Rechtfertigung zwingt. Denn sie hat dem Landtag unter Berufung auf eine ihr unterstellte Behörde Fakten berichtet, denen sie selbst nicht mehr traut. Gestern kündigte sie an, diese Fakten überprüfen zu wollen. Damit räumt sie erstens ein, dass die Opposition ihren Ausführungen zu Recht misstraut hat und zweitens, dass sie ihren Mitarbeitern misstraut. Schlechter kann man sich als Ministerin kaum positionieren. Ihre größten Schlagzeilen machte Schulze Föcking bislang mit fachfremden Themen: im Juli mit der Art der Tierhaltung auf dem Bauernhof ihrer Familie und jetzt mit ihrer Art, das Parlament zu informieren. Beim bislang wichtigsten Thema in ihrer Zuständigkeit - den drohenden Diesel-Fahrverboten - taucht Schulze Föcking mangels relevanter Ideen hingegen fast gar nicht auf. Die meisten ihrer Kabinettskollegen hatten im ersten Amtsjahr größeren Erfolg.

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