26.08.2014 20:52:58
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Rheinische Post: Kommentar / Hollande meint es ernst = Von Matthias Beermann
Düsseldorf (ots) - Frankreich hat eine neue Regierung, die
inzwischen dritte in der zweieinhalbjährigen Amtszeit von Präsident
François Hollande. Man kann nur hoffen, dass diese Mannschaft bis
2017 durchhält und in Paris wieder so etwas einkehrt wie
Berechenbarkeit. Bisher war der Regierungskurs vor allem geprägt von
Zögerlichkeiten, abrupten Kehrtwenden und vor allem vom internen
Streit über die Wirtschafts- und Finanzpolitik. Der sollte seit
gestern geklärt sein: Der bisherige Wirtschaftsminister vom linken
Flügel der Sozialisten wurde ersetzt durch einen liberalen
Pragmatiker. Eine Personalie, die signalisiert, dass Hollande es nun
offenbar endlich ernst meint mit seiner Reformpolitik. Viele
Franzosen haben längst akzeptiert, dass harte Einschnitte
unverzichtbar sind, um ihr Land wieder aufzurichten. So weit sind
viele Politiker leider noch nicht. Die linken Rebellen werden jetzt
zum Sturm blasen, sie bedrohen Hollandes Mehrheit im Parlament, und
es ist nicht sicher, ob die Konservativen über ihren Schatten
springen würden, um für Reformen zu stimmen. Es wäre bitter nötig.
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