07.05.2017 22:43:56
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Rheinische Post: EU-Kommissionspräsident Juncker will mit dem neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron "Hand in Hand" für die Zukunft Europas arbeiten
Mit der Wahl des Pro-Europäers Macron seien nun auch weitere Vertiefungsschritte möglich. "Wir werden Ende Mai ein Reflexionspapier zur Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion vorlegen", sagte Juncker. Darin werde von der Einführung eines euroraumweiten Schatzamts und dessen Voraussetzungen die Rede sein. Im Bericht der fünf Präsidenten der Kommission, des Europäischen Parlaments, des Europäischen Rates, der Europäischen Zentralbank und der Eurogruppe sei dieses euroraumweite Schatzamt vorgeschlagen worden. "Bevor aber ein solches Schatzamt den Rahmen dafür bieten kann, müssten eine Reihe anderer Integrationsschritte erfolgen. Wir brauchen mehr ökonomische Konvergenz und mehr Politik-Konvergenz, vor allem in der Arbeitsmarktpolitik und bei der Organisation der Sozialversicherungssyteme", sagte Juncker. Ein EU-Finanzminister, so der EU-Kommissionspräsident, bräuchte eine gesamteuropäische Haushaltsgewalt und müsste parlamentarisch kontrolliert werden. "Es bedürfte dafür deutlicher Vertragsänderungen", sagte Juncker.
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