Rheinische Post: Drohnen-Ausspähaffäre Kommentar Von Gregor Mayntz

Düsseldorf (ots) - Die Empörung über die US-Datensammelwut und die angebliche Ahnungslosigkeit deutscher Regierungsstellen haben die Arbeit des Drohnen-Untersuchungsausschusses an den Rand der Wahrnehmung gedrängt. Mit den Zeugenbefragungen kehrt das Thema jetzt vorübergehend wieder zurück. Aber das Drohnen-Stichwort "Euro Hawk" kann der Regierung nicht im entferntesten so gefährlich werden wie das Ausspäh-Stichwort "Prism". Im Kern gibt es Parallelen: "Euro Hawk" war der Versuch, auf der Grundlage von US-Technologie ein System zum Ausspähen von Kommunikation in die Luft zu bringen. Nun konzentriert sich die Opposition darauf, die Binnen-Kommunikation im Verteidigungsministerium daraufhin auszuwerten, wann der Minister was gewusst hat. Die aktuelle Serie von "neuen Zweifeln an Thomas de Maizière" hätte sich der CDU-Politiker mit drei einfachen Worten ersparen können: Wenn er nicht nur den Fehler eingeräumt hätte, sich nicht früher für die Drohnen-Probleme interessiert zu haben, sondern auch noch "trotz aller Hinweise" hinzugefügt hätte.

Originaltext: Rheinische Post Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/30621 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2

Pressekontakt: Rheinische Post Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621