Rheinische Post: Der Wirtschaftsstandort NRW nimmt Schaden Kommentar Von Detlev Hüwel

Düsseldorf (ots) - Ganz gleich, wie man den Kompromiss zum Industrieprojekt "Newpark" bewertet - der heftige Streit zwischen SPD und Grünen hat erneut gezeigt, dass beide Seiten nicht an einem Strang ziehen, wenn es um den Wirtschaftsstandort NRW geht. Das schadet dem Land. Denn die Außenwirkung ist verheerend und dazu angetan, potenzielle Investoren abzuschrecken. Das kann nicht im Interesse dieses Landes sein, das weiterhin mit einer überdurchschnittlich hohen Arbeitslosigkeit zu kämpfen hat. Hinter dem unheilvollen Streit steckt der altbekannte Gegensatz: Die Grünen wollen mit einer zum Teil völlig überzogenen Umweltpolitik (Beispiel Klimaschutzplan) ihre Klientel bedienen, während sich die SPD - mit mäßigem Erfolg - um die Schaffung neuer Arbeitsplätze bemüht. Die Auseinandersetzung um "Newpark" erinnert an den Dauerclinch zwischen SPD und Grünen um Garzweiler II in den 90er Jahren. Solche Querelen kommen Hannelore Kraft (SPD) mit Blick auf die Landtagswahl 2017 höchst ungelegen. Deshalb hat sie jetzt alles daran gesetzt, das Feuer auszutreten. Ob sich für "Newpark" jemals Großinvestoren interessieren werden, steht auf einem anderen Blatt.

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