Rheinische Post: Bayerns Unrechtsfall = Von Reinhold Michels

Düsseldorf (ots) - Es irrt der Mensch, solang er strebt. Das gilt auch für Richter beim Landgericht Regensburg, die noch im Juli mit spitzfindiger, fadenscheiniger Begründung dem Psychiatrie-Insassen Gustl Mollath Freiheit und Wiederaufnahme des Verfahrens verwehrten. Endlich sind ihnen Richterkollegen der nächsthöheren Instanz in den Arm gefallen. Das OLG Nürnberg hat dem lädierten Ansehen der Justiz in Bayern einen Dienst erwiesen. Wichtiger ist, dass das OLG dafür gesorgt hat, dass die undurchsichtige Strafsache Mollath vor einer unbefangenen Strafkammer neu verhandelt wird. Ob Mollath nur Opfer ist und nicht auch Täter war, ist noch nicht einwandfrei geklärt, obwohl die Rechtskraft des Urteils von 2006 dies zu Lasten des Angeklagten entschieden hatte. Diese Rechtskraft stand jedoch auf wackligem Grund. Das haben Teile der Justiz und die Justizministerin in Bayern aus Bockigkeit und Ignoranz zu lange verdrängt. Man fragt sich, was in einem vergleichbaren Fall von Versagen passierte, wenn ein einsitzender Herr Niemand keinen so famosen Anwalt hätte wie Mollath.

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