PureCircle gewinnt Rechtsentscheid gegen SweeGen

Die Anfechtung der Gültigkeit des Patents von Purecircle wird abgelehnt

Patent bezieht sich auf die Biokonversion Reb M Stevia

CHICAGO, Oct. 29, 2019 (GLOBE NEWSWIRE) -- PureCircle (LSE: PURE), der weltweit führende Stevia-Hersteller und -Innovator, hat in seinem Patentverletzungsprozess gegen SweeGen einen Rechtsentscheid gewonnen.

Am 19. September 2018 reichte PureCircle eine Patentverletzungsklage gegen SweeGen und seine angeschlossenen Unternehmen beim Federal District Court for the Central District of California ein.

SweeGen versuchte, die gegen das Unternehmen gerichtete Klage zu vermeiden, indem es beim Patent Trial and Appeal Board ("PTAB") des United States Patent and Trademark Office einen Antrag auf "inter parties review" einreichte und die Gültigkeit des Patents von PureCircle in Frage stellte. Das Bundesbezirksgericht hat das Gerichtsverfahren bis zur Überprüfung durch das PTAB ausgesetzt.

Am 24. Oktober 2019 hat das PTAB eine Entscheidung zugunsten von PureCircle getroffen.  Nach Prüfung aller Behauptungen von SweeGen entschied es, dass die Anfechtungen der Gültigkeit des Patents von PureCircle unzureichend waren.

Das fragliche Patent ist das US-Patent Nummer 9.243.273.  Es bezieht sich auf den von PureCircle entwickelten Prozess zur Herstellung des Süßstoffes Reb M Stevia durch Biokonvertierung.  Reb M ist einer der Süßstoffe der nächsten Generation von PureCircle mit einem Geschmacksprofil wie Zucker.  PureCircle hat seine Fähigkeit verstärkt, Reb M in den Mengen und zu Preisen zu produzieren, die seine Kunden benötigen, um eine Vielzahl von kalorienfreien und kalorienarmen Produkten zu verkaufen, die mit einem pflanzlichen Süßstoff gesüßt sind.

Infolge der PTAB-Entscheidung und des Versäumnisses von SweeGen, die Nichtigkeit des Patents von PureCircle nachzuweisen, hat PureCircle eine weitere Hürde in seinem Patentverletzungsverfahren gegen SweeGen genommen.  PureCircle begrüßt die Entscheidung des PTAB und freut sich darauf, seine Patentrechte in seinem Rechtsstreit gegen SweeGen durchzusetzen.

Weltweit hält PureCircle 197 Patente und hat ca. 350 Patente angemeldet. Neben Patenten und der weiteren Verbesserung seines breit angelegten geistigen Eigentums verfügt das Unternehmen über umfangreiche Geschäftsgeheimnisse und Know-how, die sich aus jahrelanger Forschung und Entwicklung sowie der Prozessoptimierung im Bereich der Stevia-Inhaltsstoffe ergeben. Das tiefe und breite geistige Eigentum von PureCircle an Stevia beweist seine Position als weltweit führender Anbieter von innovativen Stevia-Inhaltsstoffen.

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