23.11.2018 05:34:41

Pressestimme: 'Badische Neueste Nachrichten' zu Harbarth/Verfassungsrichter

KARLSRUHE (dpa-AFX) - "Badische Neueste Nachrichten" zu Harbarth/Verfassungsrichter:

"Dass die Wahl Harbarths keine Wahl im eigentlichen Sinne war, ist richtig. Denn die Abgeordneten hatten keine Auswahl. Sie stimmten über einen Vorschlag ab, auf den sich die Parteien geeinigt haben. Dieses Verfahren mag Schwächen haben, undemokratisch ist es nicht. Es ist schlichtweg parlamentarische Praxis, hat also nichts mit Mauschelei zu tun und hat sich bewährt. Zu einem Politikum wurde Harbarths Wahl vor allem, weil sie sich so lange hinzog. Die Parteien taten sich offenkundig schwer, sich zu einigen, und schoben die Personalie auf die lange Bank."/be/DP/he

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