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04.07.2013 20:57:30

Portugals Premier gelingt Stabilisierung der Regierung

   Von Patricia Kowsmann

   LISSABON--Die portugiesische Regierungskrise scheint ausgestanden. Nach einem Treffen mit dem Staatspräsidenten verkündete Premier Pedro Passos Coelho, dass die Regierung erfolgreich stabilisiert sei. Er habe die Versicherung der Zentrumspartei CSD für die weitere Zusammenarbeit, sagte der Ministerpräsident in einem kurzem Statement.

   Zu Beginn der Woche stand seine Koalition aus Sozialdemokraten und konservativer Zentrumspartei nach dem Rücktritt von Finanz- und Außenminister vor dem Bruch. Die Zentrumspartei, an deren Spitze der zurückgetretene Außenminister Paulo Portas steht, hatte aber bereits am Mittwochabend signalisiert, das Bündnis nicht platzen zu lassen. Die Entscheidung von Portas "war eine persönliche Entscheidung, die die Unterstützung der CSD für die Regierung nicht berührt", erklärte der Ministerpräsident. Portas habe sich verpflichtet, die politische Stabilität des Landes sicherzustellen.

   Gemeinsam mit den stockenden Reformen in Griechenland hat die fast eskalierte Regierungskrise in Portugal die Sorgen um den Fortbestand des Euro in den vergangenen Tagen wieder hochkochen lassen. Das Bekenntnis der EZB, die Zinsen noch lange niedrig zu halten, sorgte am Nachmittag für etwas Entspannung bei den Staatsanleihen der Krisenländer.

   Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gab sich in Berlin wegen der Lage in Portugal und Griechenland betont gelassen. "Der Euro ist inzwischen in den Finanzmärkten der Welt als so stabil angesehen, dass die innenpolitische Situation in einzelnen Ländern ... keine Krise für die Stabilität des Euro als Ganzes bedeutet", sagte Schäuble.

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   July 04, 2013 14:27 ET (18:27 GMT)

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