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07.04.2016 12:21:47

Poroschenko sieht Ukraine trotz Niederlande-Nein weiter auf Westkurs

   KIEW (AFP)--Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sieht im Ausgang des Referendums in den Niederlanden kein Hindernis auf dem Weg seines Landes in Richtung Europa. Das Nein der Wähler in den Niederlanden habe in erster Linie der Europäischen Union im allgemeinen gegolten, nicht dem Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine, teilte Poroschenko am Donnerstag in einer Erklärung mit.

   "Das wahre Ziel der Organisatoren des Referendums war ein Angriff auf Europa und nicht auf das Abkommen zwischen der EU und der Ukraine", erklärte Poroschenko, der sich am Donnerstag in Japan aufhielt. Sein Land werde weiter den Anschluss an Europa suchen, "weil das der Weg zur Modernisierung des ukrainischen Staates ist".

   Offiziell ging es bei dem Referendum in den Niederlanden um die Billigung oder Ablehnung des 2014 unterzeichneten Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Kiew. Die europaskeptischen Initiatoren der Befragung erklärten aber, dass das Verhältnis zur Ukraine für sie nicht im Mittelpunkt stehe: Sie warben für ein "Nein" der Wähler, um der EU generell einen Denkzettel zu verpassen.

   In seiner Kampagne verwies das Nein-Lager allerdings auch auf Korruption in der Ukraine sowie auf den bewaffneten Konflikt im Osten des Landes.

   Rund 61 Prozent der Teilnehmer lehnten das Abkommen ab. Auch die erforderliche Mindestbeteiligung von 30 Prozent der Wahlberechtigten an der Volksbefragung wurde erreicht.

   Poroschenko unterstrich, dass das Ergebnis des Referendums nur beratenden Charakter habe. "Der Ball ist nun im Spielfeld der Regierung, des Parlaments und der Politiker in den Niederlanden", erklärte er.

   Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

   DJG/smh

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   April 07, 2016 05:51 ET (09:51 GMT)- - 05 51 AM EDT 04-07-16

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