Polnische PiS sieht sich bei Wahl von der Leyens als Königsmacherin

STRASSBURG (dpa-AFX) - Die nationalkonservative polnische Regierungspartei PiS hat nach eigener Einschätzung bei der Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin eine entscheidende Rolle gespielt. Der Europaabgeordnete Tomasz Poreba schrieb am Dienstagabend über den Kurznachrichtenkanal Twitter, ohne die Stimmen der PiS wäre der Sieg der deutschen CDU-Politikerin nicht möglich gewesen. Es sei nun Zeit für eine neue Qualität der Arbeit der EU-Kommission ohne doppelte Standards und politisches und ideologisches Einschreiten in die ausschließlichen Kompetenzen der EU-Länder. Die Nachricht wurde auch von der Partei selbst weiterverbreitet.

Mit seinen Äußerungen zur Qualität der Arbeit der EU-Kommission spielte Poreba offensichtlich darauf an, dass die derzeitige Kommission Polen wegen Verstößen umstrittenen Justizreformen vor den Europäischen Gerichtshof gezerrt hat. Zudem leitete sie ein politisches Strafverfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen rechtsstaatliche Standards ein.

Ob wirklich alle 24 PiS-Europaabgeordneten für von der Leyen gestimmt haben und ob sie gegebenenfalls für den Ausgang ausschlaggebend waren, wird sich vermutlich nicht hundertprozentig klären lassen, weil die Wahl in Straßburg geheim war. Das Europaparlament wählte von der Leyen allerdings nur mit 383 Stimmen. Sie bekam damit lediglich neun Stimmen mehr als notwendig. 327 Abgeordnete votierten gegen die CDU-Politikerin, 22 enthielten sich und eine Stimme war ungültig./aha/DP/he