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Börsen-Zeitung: Was hinten rauskommt, Kommentar zur EU-Regulierung von

Detlef Fechtner

Frankfurt (ots) - Um anschaulich zu machen, wie er die

EU-Kommission umkrempeln wolle, erklärte gestern der Vize-Chef der

EU-Behörde, Frans Timmermans: Es gehe nicht darum, "wie wir die Küche

einrichten - sondern welche Kost wir dort zubereiten". Diese Einsicht

erinnert an Helmut Kohl: "Entscheidend ist, was hinten rauskommt."

Vor allem denjenigen, die über Brüsseler Regulierungswut und

Regulierungsflut klagen, dürfte der neue Ansatz gefallen - aber nicht

allein ihnen. Anders als ihre Vorgänger versuchen Jean-Claude Juncker

und Frans Timmermans nämlich erst gar nicht, Bürgern und Unternehmen

zu vermitteln, dass Brüssel doch nur ihr bestes wolle. Vielmehr

denken sie die EU vom Ergebnis her und räumen offen ein, dass man

gewiss vieles besser und weniger aufwändig regeln könne - da können

nicht einmal überzeugte Europäer widersprechen. Deshalb macht sich

das Duo nun an Stufe zwei des ambitionierten Vorhabens, Europas

oberste Behörde gehörig umzukrempeln. Nachdem es bereits mit der

Teilentmachtung der EU-Kommissare durch Aufwertung der

EU-Vizepräsidenten das politische Brüssel mächtig aufgemischt hat,

legt es nun Hand an den Gesetzgebungsprozess selbst. Früher als

bisher sollen jene, die irgendwann damit leben müssen, über Pläne für

neue Regeln informiert und angehört werden. Nationale Regierungen,

die auf EU-Vorgaben noch mal munter draufsatteln, sollen künftig

Rechenschaft ablegen. Und wenn Abgeordnete oder Minister zusätzliche

Anforderungen in Gesetze hineinverhandeln, sollen sie erst ausrechnen

lassen, was das die Betroffenen an Zeit und Geld kostet.

Das alles ist vernünftig - zumal es hilft, politische

Verantwortung besser zuzuordnen. Allerdings laufen die Wetten gegen

Juncker und Timmermans, dass es ihnen gelingt, ihr Vorhaben

erfolgreich umzusetzen. So werden sich die Regierungen, die oft genug

den Schwarzen Peter ungerechtfertigt nach Brüssel schieben, gewiss

gegen mehr Transparenz der Verfahren wehren. Die EU-Abgeordneten, die

bislang vergleichbar einfach individuelle Änderungen in Gesetzen

unterbringen können, dürften sich derweil dagegen sperren, dass der

Aufwand steigt, Einfluss zu nehmen. Und schon jetzt meutern die auf

Regulierung getrimmten EU-Beamten, dass es künftig viel anstrengender

werde, überhaupt neue Initiativen auf den Weg zu bringen.

Kurzum: Der Versuch, die EU-Kommission in eine andere Richtung zu

steuern, ist aller Ehren wert. Leider steht aber zu befürchten, dass

ernüchternd sein wird, was hinten rauskommt.

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