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Börsen-Zeitung: Unzureichend, Kommentar zu Frankreich von Gesche

Wüpper

Frankfurt (ots) - Es war ein Annus horribilis für Frankreich. Ein

Jahr, das mit Attentaten in Paris begann und wieder mit

Terroranschlägen in der französischen Hauptstadt endete. Das zu Ende

gehende Jahr sei ein schlechtes Jahr für ihr Land gewesen, urteilen

denn auch 81% der Franzosen. Doch 2016 dürfte für die zweitgrößte

Volkswirtschaft der Eurozone zu einem neuen Problemjahr werden. Denn

mit einer substanziellen Verbesserung ihrer wirtschaftlichen

Schwierigkeiten ist auch im neuen Jahr nicht zu rechnen.

Die Ratingagentur Standard & Poor's hat die "AA"-Bonitätsnote für

das Land schon seit über einem Jahr mit einem negativen Ausblick

versehen. Die Entscheidung, das Rating zu senken oder den Ausblick

anzuheben, könnte Ende April oder Ende Oktober fallen. Präsident

François Hollande steht deshalb 2016 vor einer Reihe von

Herausforderungen. Denn das Wirtschaftswachstum dürfte zwar an Fahrt

aufnehmen, aber nicht ausreichen, um die hohe Arbeitslosigkeit wie

von ihm versprochen signifikant zu senken. Ökonomen erwarten im

Schnitt, dass die französische Wirtschaft im kommenden Jahr 1,4%

zulegt. Die Arbeitslosenquote, die zuletzt ohne die

Übersee-Départements 10,2% betrug, dürfte deshalb nach Ansicht

mehrerer Wirtschaftsforschungsinstitute 2016 auf dem Niveau von Ende

2015 stagnieren. Auch beim Abbau der hohen Staatsverschuldung und des

Handelsbilanzdefizits sind nur leichte Fortschritte zu erwarten.

Die sozialistische Regierung Hollandes hat versprochen, das

Haushaltsdefizit nächstes Jahr auf 3,3% der Wirtschaftsleistung zu

senken. Die entscheidende Frage wird jedoch sein, ob Frankreich 2017

tatsächlich wieder die Maastrichter Defizitgrenze von 3% einhalten

wird - oder ob die Präsidentschaftswahl im übernächsten Jahr und die

anhaltend hohe Gefahr von Terroranschlägen vor allem während der

Fußball-Europameisterschaft im Juni und Juli als Entschuldigung

herhalten müssen, wenn dies nicht gelingt.

Spätestens wenn nach der Sommerpause der Wahlkampf für die

Präsidentschaftswahl 2017 in die heiße Phase geht, droht Frankreich

die wirtschaftspolitische Lähmung. Tiefgreifende Reformen sind in dem

Übergangsjahr 2016 deshalb keine mehr zu erwarten. Dabei hätte

Frankreich gerade die dringend nötig, wenn es langfristig nicht in

der wirtschaftlichen Bedeutungslosigkeit versinken will. Doch

stattdessen dürfte sich die sozialistische Regierung auch nächstes

Jahr wieder nur mit Trippelschrittchen in die richtige Richtung

begnügen.

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