09.02.2015 20:06:47
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Börsen-Zeitung: Euroland will sehen, Kommentar zu Griechenland von
Detlef Fechtner
Frankfurt (ots) - Der Poker um die finanzielle Zukunft von
Griechenland geht in die entscheidende Runde. Heute stellt sich
Premier Alexis Tsipras einer Vertrauensabstimmung, morgen steht
Finanzminister Giannis Varoufakis seinen Euro-Amtskollegen Rede und
Antwort, tags drauf trifft Tsipras beim EU-Gipfel auf Kanzlerin
Angela Merkel und die anderen EU-Chefs. In sechs Tagen schließlich
haben die Finanzminister eine letzte Chance, bei der Eurogruppe zu
verhindern, dass Hellas ab 1. März ohne finanzielle Rückendeckung
dasteht. Danach wird es schwierig - und verdammt riskant.
Gewiss, theoretisch könnte man auch noch im März oder April ein
neues Hilfspaket beraten. Aber ob das Land überhaupt bis dahin
finanziell durchhalten würde, ist fraglich. Wenn nämlich bis nächsten
Montag keine Vereinbarung steht, werden noch mehr Griechen keine
Steuern zahlen, noch mehr Sparer ihre Konten leeren, sich noch mehr
Investoren abkehren, noch mehr Zulieferer ihre Sendungen stoppen. In
anderen Worten: Wenn eine Verständigung in den nächsten Tagen
misslingt, hängt das finanzielle Schicksal nicht mehr nur vom Willen
der Politik ab, sondern in zunehmendem Maß von Entwicklungen, die
nicht mehr von der Athener Regierung oder der Eurogruppe gesteuert
werden.
Tsipras verlangt eine Brückenfinanzierung. Das klingt harmlos,
bedeutet aber nichts anderes als neue Milliarden ohne Konditionalität
und ohne Troika. Das ist rechtlich nicht vorgesehen, politisch nicht
gewollt - hat also kaum Erfolgschancen, zumal Einstimmigkeit nötig
ist.
Aller Voraussicht nach wird der Poker deshalb in wenigen Tagen zum
Abschluss kommen: Euroland will sehen. Athen kann zwar darauf hoffen,
von der Eurogruppe eine Reihe von Zugeständnissen zu erhalten -
längere Laufzeiten, niedrigere Zinsen, geringere Vorgaben für den
Primärüberschuss, Spielräume für Verschiebungen bei Reformen und
Sparmaßnahmen, Änderungen in der Praxis der Kontrollen.
Wahrscheinlich wären die Euro-Partner sogar bereit, schönfärberische
Begriffe wie "Überbrückungsverpflichtungen" zu akzeptieren, wenn es
damit für die Regierung einfacher wäre, Zusagen einzugehen und vor
ihren Wählern zu rechtfertigen. Aber im Gegenzug muss sich Athen klar
dazu bekennen, das Land zu reformieren, sparsam zu haushalten und zu
akzeptieren, dass die Kapitalgeber prüfen dürfen, ob ihr das
tatsächlich gelingt.
Tsipras hat am Sonntag bekräftigt, dazu nicht bereit zu sein.
Bleibt er dabei, stehen der Eurozone unruhige Zeiten bevor - und
Griechenland eine Katastrophe.
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