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Börsen-Zeitung: Eine Brücke, Kommentar zu Griechenland von Detlef

Fechtner

Frankfurt (ots) - Es wäre naiv gewesen zu erwarten, dass

Griechenlands neue Regierung nach allen Ansagen, Versprechen und

Provokationen der vergangenen Wochen nun ganz plötzlich einlenkt und

einen Antrag bei der Eurogruppe einreicht, der ganz nach dem

Geschmack der Kapitalgeber ist. Nein, eine solche jähe Kehrtwende

hätten Premierminister Alexis Tsipras und Finanzminister Giannis

Varoufakis politisch wohl kaum überlebt. Die Verbitterung ihrer

Wähler wäre zu groß gewesen.

Insofern ist es durchaus erfreulich, dass sich die neue

griechische Regierung wenigstens dazu durchringen konnte, einen

halbherzigen Antrag abzusenden. Denn der ermöglicht immerhin, dass

jetzt endlich am Verhandlungstisch konkret um Formulierungen und

Spielräume gerungen werden kann - und erlaubt gleichzeitig, dass

Tsipras und Varoufakis einen gesichtswahrenden Weg finden, um einem -

nun etwas näher gerückten - möglichen Kompromiss zuzustimmen.

Natürlich hat das Bundesfinanzministerium recht, wenn es das

Papier erst einmal zurückweist. Zwar sagt Athen darin im Ansatz die

Erfüllung der fünf zentralen Bedingungen zu: keine Rücknahme

beschlossener Reformen, haushaltsneutrale Erfüllung von Auflagen,

Anerkennung finanzieller Verbindlichkeiten, Kooperation mit den

Institutionen, Wille zum erfolgreichen Abschluss des Hilfsprogramms.

Zugleich aber koppelt die Regierung diese Versprechen mit jeder Menge

Formulierungen, die Abweichungen von Verabredungen erlauben,

vereinbarte Zwischenziele kippen und neue Pflichten der Kapitalgeber

begründen. Das trifft nicht nur in Berlin auf Ablehnung, sondern auch

bei den Finnen, die kurz vor Wahlen stehen, oder bei den

Niederländern, die mit Widerständen im Parlament rechnen müssen.

Auch schütteln die Spanier und Portugiesen den Kopf, die sich

strikt an Vorgaben gehalten haben und dafür schmerzhafte Einbußen

hinnehmen mussten. Und schließlich können auch Esten und Malteser

nicht länger den ständigen Wunsch nach Extrawürsten ertragen, solange

der Wohlstand ihrer Bürger noch immer unter dem der Griechen liegt.

Kurzum: Niemand sollte heute mit einfachen Verhandlungen rechnen.

Aber immerhin baut Athen endlich die wichtige Brücke, um überhaupt

eine Einigung zu ermöglichen. Die Euro-Staaten werden nun sorgfältig

darauf achten, dass es nicht einfach nur eine Brücke für die

griechische Regierung ist, um ohne Rücksicht auf bestehende

Vereinbarungen über die nächsten sechs Monate zu kommen.

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