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Börsen-Zeitung: Auf dem hohen Ross, Kommentar zur Bankenabgabe von

Bernd Wittkowski

Frankfurt (ots) - Zu den prägenden Eigenschaften von

Wirtschaftsjournalisten gehört es, Millionen und Milliarden zu

verwechseln. Mill. oder Mio. statt Mrd. und umgekehrt sind in der

Fachpresse inklusive Ihrer Zeitung für die Finanzmärkte einfach nicht

totzukriegen. An diesem Phänomen vermag erfahrungsgemäß keine noch so

eindringliche Blattkritik und keine Redaktionskonferenz etwas zu

ändern. Vom kleinen Unterschied zwischen englischer trillion und

deutscher Trillion wollen wir heute gar nicht anfangen, die zu vielen

Nullen waren ja in diesem Blatt erst jüngst Thema eines Leitartikels.

Diese Vorrede muss fairerweise sein, weil wir nun gleich im

Glashaus sitzend mit Steinen werfen werden, und zwar in Richtung der

europäischen Bankenabwicklungsbehörde SRB und der deutschen

Finanzmarktstabilisierungsanstalt (FMSA). Die der Rechts- und

Fachaufsicht des Bundesfinanzministers unterstehende FMSA erhebt die

Bankenabgabe von deutschen Kreditinstituten, der von der früheren

Präsidentin der deutschen Finanzaufsicht BaFin, Elke König, geleitete

SRB berechnet die Beiträge mittlerweile nach europäischen Vorgaben.

In den aktuellen Bescheiden wurden nun zwar nicht Mill. und Mrd.

verwechselt (wäre wohl zu einfach gewesen), aber verhauen hat man

sich in Brüssel, und in Frankfurt hat man es nicht beizeiten gemerkt.

Das ist in hohem Maße ärgerlich. Weniger, weil Fehler gemacht wurden.

Irren ist menschlich, und das passiert ja - siehe oben - regelmäßig

sogar Finanzjournalisten, die mit Zahlen mindestens so zuverlässig

umgehen können sollten wie Staatsdiener, die Bürger und Unternehmen

zur Steuer- oder Beitragskasse bitten.

Ein Ärgernis ist vielmehr vor allem, dass gerade die deutsche

Verwaltung bis hinauf zu Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble beim

Thema Bankenabgabe seit Jahren auf einem verdammt hohen Ross sitzt -

offenbar so hoch, dass sie gleichermaßen die Bodenhaftung wie den

Überblick verloren hat. Seit Jahr und Tag beklagt die

Kreditwirtschaft die Intransparenz der Bescheide, die sogar aus Sicht

von Wirtschaftsprüfern fehlende Nachvollziehbarkeit der Parameter und

der Ermessensausübung, die oft gerade für risikoarme Institute

unverhältnismäßig erscheinende Beitragshöhe - von der steuerlichen

Nichtabzugsfähigkeit, die deutsche Institute im internationalen

Wettbewerb benachteiligt, ganz zu schweigen. Bei der FMSA biegen sich

folglich die Schreibtischplatten unter der Masse der Widersprüche.

Doch Schäuble und seine Leute hat das nicht gejuckt. Nun gibt es

"Korrekturbedarf". Das ist noch peinlicher, als Millionen und

Milliarden zu verwechseln.

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