06.04.2014 19:50:47

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Allgemeine Zeitung Mainz: Alles erlaubt? Kommentar zu Banken

Mainz (ots) - Eines vorweg: Bislang geht es um Ermittlungen, der

Steuerbetrug in Milliardenhöhe ist noch ein mutmaßlicher. Es muss

sich also noch zeigen, welche Bank wie tief in diesen Skandal

verwickelt ist. Doch es ist leider nicht davon auszugehen, dass sich

die Vorwürfe in Luft auflösen werden. Im Gegenteil. Derzeit spricht

vieles dafür, dass der deutsche Fiskus hemmungslos und systematisch

ausgenommen wurde. Denn es geht um die Verletzung einer Grundregel,

die selbst jeder kleine Steuerzahler aus eigener Erfahrung kennt:Die

Erstattung der Finanzbehörden ist maximal so hoch wie die zuvor

gezahlte Steuer - mehr als das Eingezahlte gibt's also niemals

zurück. Aus Sicht des Normalbürgers mutet es also durchaus

befremdlich an, dass jetzt erst noch geprüft werden muss, ob der von

den Banken genutzte Steuertrick illegal war. Vielleicht war er dies

sogar nicht, weil der Gesetzgeber es erst später schaffte, ein

Schlupfloch mit einer präzisen und unmissverständlichen Formulierung

zu stopfen. Doch hier geht es mal wieder nicht um die juristische,

sondern um die moralische Frage: Ist wirklich alles erlaubt, weil es

nicht verboten ist? Und warum sind es immer die Banken, die

Gratwanderungen am Rande der Legalität so lieben - selbstverständlich

zu ihren eigenen Gunsten? Mal sind es EU-Bußgelder in Milliardenhöhe,

weil Zinssätze manipuliert wurden, mal ist es eine Rüge der

Aufsichtsbehörde Bafin, die die Branche wegen zu hoher Boni

kritisiert. Und was kommt als Nächstes? Irgendetwas ganz bestimmt. Es

ist kaum zu vermeiden, dass man abstumpft, statt sich zu empören. Das

eigentliche Problem löst sich dadurch aber nicht.

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Andreas Trapp

Newsmanager

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