Ostthüringer Zeitung: Knut Pries kommentiert: EU/Sanktionen/Russland

Eine Grunderkenntnis ist zu beachten, wenn sich die EU-Staaten jetzt mit der Entscheidung abplagen, wie die angemessen Antwort auf die russische Großreichbildung durch Präsident Putin aussieht: Sanktionen wirken nicht kurzfristig. Sie erzwingen nicht die unmittelbare Rücknahme ihres Anlasses. Sie werfen damit die Frage auf, ob und wie man sie durchhält, wenn die Gegenseite sich unbeeindruckt zeigt. Es geht also nicht zuletzt um die eigene Sanktionsfähigkeit.

Das gilt auch für einen Ausschluss Russlands aus dem Kreis der G-8-Staaten. Damit würde freilich nur der Abschied von einer Kooperation vollzogen, die Putin selbst de facto aufgekündigt hat. Wann sein Land wieder als akzeptabler Partner in politischen Weltgeschäften auftritt und die damit verbundenen Spielregeln einhält, wird in Moskau entschieden. Die Abhängigkeit von russischem Gas und Öl können die EU-Staaten hingegen selbst regulieren. Insofern ist die Idee, Putin vor allem mit einem forcierten Ausbau nicht-russischer Energieversorgung zu begegnen, die smarteste denkbare Maßnahme. Vielleicht wäre es auch smart, wenn die EU in dem Zusammenhang den Verzicht auf ein gemeinsames Energie-Einsparziel noch einmal überdächte.

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