13.03.2015 23:17:58
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Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: 100 Tage Rot-Rot-Grün in Thüringen / Wenn Regenten Gegner sehen
Gera (ots) - Man ahnt, weshalb der Souverän im Land, der Bürger,
zunehmend Wahlen fern bleibt, sich ohnmächtig fühlt oder mal neue
Parteienofferten wie die AfD ausprobiert: Was kann Politik noch
verändern, vor allem im Land, dieser Instanz zwischen der großen,
entscheidenden und prägenden Politik in Berlin und dem Geschehen im
Heimatort, wo man den Bürgermeister auf der Straße trifft? Nicht
viel, muss man antworten. Zu normiert und festgefahren sind die
Abläufe im Alltag. So entsteht des einen Freud und des anderen Leid.
Nach 100 Tagen rot-rot-grüner Regierung unter Ministerpräsident Bodo
Ramelow werden seine Gegner sich schmunzelnd die Hände reiben, weil
noch nicht viel passiert ist. Und das linke Lager mag sich damit
trösten, dass eben fast ein Vierteljahrhundert CDU-Regentschaft nicht
in ein paar Wochen auf den Kopf zu stellen ist.
Es sind allerdings Entwicklungen erkennbar, die stimmen bedenklich. Gestern behauptete die Fraktionssprecherin der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, man mache Thüringen demokratischer. Das wird den Bürgern des Geraer Stadtteils Liebschwitz, die bei sich kein Asylbewerberheim wollen, höhnisch in den Ohren klingen. Vor allem, wenn die Grünen dazu sekundieren, man scheue die Auseinandersetzung mit dem Gegner vor Ort nicht. Der Bürger als Gegner? Das tut weh!
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