Orban bestätigt Nominierung von Ersatzkandidaten für EU-Kommission

BUDAPEST (dpa-AFX) - Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat die nachträgliche Nominierung des Diplomaten Oliver Varhelyi als ungarischen EU-Kommissar bestätigt. "Ich habe (der künftigen EU-Kommissionspräsidentin) Ursula von der Leyen einen Technokraten vorgeschlagen, nicht jemanden, der politisch ernannt wird", sagte Orban am späten Montagabend nach einem Treffen mit seinem finnischen Amtskollegen Antti Rinne vor der Presse.

Wenige Stunden zuvor hatte der Sprecher von der Leyens die Personalie der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel bestätigt. Die Nachnominierung von Varhelyi war erforderlich geworden, nachdem der ursprüngliche Kandidat Laszlo Trocsanyi vom Rechtsausschuss des Europaparlaments am Montag zum zweiten Mal abgelehnt worden war.

Die Abgeordneten sahen bei dem früheren ungarischen Justizminister unauflösbare finanzielle Interessenkonflikte. Varhelyi sei weiter für den Posten des EU-Kommissars für Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik vorgesehen, sagte Orban.

Im Gespräch mit Rinne ging es beiden Politikern zufolge auch um Fragen der Rechtsstaatlichkeit. Finnland hält derzeit den EU-Ratsvorsitz und hat dem Thema hohe Priorität eingeräumt. Ungarn wiederum steht in der Kritik, weil die seit 2010 amtierende rechts-nationalen Regierung von Orban aus EU-Sicht immer wieder gegen Standards der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verstößt.

Orban zeigte sich sichtlich gereizt, dass dies seiner Regierung immer wieder vorgehalten wird. "Die Rechtsstaatlichkeit ist in Ungarn keine juristische Frage, sondern eine Frage der Ehre", meinte er. "Wenn man die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn in Frage stellt, dann verletzt man unsere Ehre. Ich schlage vor, dass man sich das vorher gut überlegen möge."/gm/DP/he