Olaf Scholz: Union eher in Opposition als im Kanzleramt

CALW (dpa-AFX) - Nach dem Machtkampf bei CDU und CSU um die Kanzlerkandidatur sieht SPD-Finanzminister Olaf Scholz die Chancen deutlich gestiegen, dass die Union nach der Bundestagswahl in die Opposition muss. "Es ist wahrscheinlicher, dass die CDU in der Opposition landet, als dass sie den nächsten Regierungschef stellt", sagte der Kanzlerkandidat am Freitagabend bei einer Online-Diskussion der SPD in Calw und Freudenstadt. Trotz eher schwacher Umfragewerte zeigte er sich zuversichtlich, nach der Wahl am 26. September Bundeskanzler werden zu können. "Die SPD hat alle Chancen, dass sie am Ende vorne liegt." Die Sozialdemokraten liegen seit einiger Zeit in Umfragen hinter Union und Grünen nur auf Platz drei.

Bei der Online-Konferenz sollte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erneut zur Bundestagskandidatin gewählt werden. Die 59-Jährige war vor eineinhalb Jahren zusammen mit Norbert Walter-Borjans zur neuen Doppelspitze der SPD gewählt worden. Dabei hatten die beiden unter anderem Scholz, der sich ebenfalls beworben hatte, hinter sich gelassen. Nun lobte der Vizekanzler Esken dafür, dass man es zusammen geschafft habe, "dass die SPD eine geschlossene, eine gemeinsam handelnde Partei" geworden sei. Er warb bei den Delegierten, Esken zu nominieren. "Das ist wirklich eine ganz beeindruckende Frau." Die Digitalexpertin hatte bei der Wahl 2017 nur 16,9 Prozent der Stimmen gewonnen und war über die Landesliste der SPD in den Bundestag gekommen.

Die SPD-Chefin erklärte wie Scholz, der momentane Koalitionspartner im Bund müsse endlich abgewählt werden. "Die Konservativen stecken bis zum Hals in Korruptionsaffären", sagte Esken mit Blick auf die Maskenaffäre der Union. "Es ist Zeit, dass die Union eine Auszeit erhält auf der Oppositionsbank." Es gibt einige Unions-Abgeordnete unter Korruptionsverdacht, die teilweise deswegen schon aus CDU und CSU ausgetreten sind. Es geht um Politiker, die selbst oder über ihre Firmen für die Vermittlung von Corona-Schutzmasken Provisionen erhalten haben oder im Verdacht bezahlter Einflussnahme zugunsten der Kaukasus-Republik Aserbaidschan stehen./hot/DP/nas