Ohoven: Wirtschaftsfeindliche Nahles-Pläne stoppen! - Priorität für Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen

"Frau Hasselfeldts Forderungen nach einem Verzicht auf die Regulierung von Zeitarbeit und Werkverträgen sind goldrichtig. Bisher täuscht die gute wirtschaftliche Lage über die schädlichen Wirkungen der GroKo-Arbeitsmarktpolitik hinweg. Diese rückwärtsgewandten Eingriffe werden uns bei einer Abschwächung der Konjunktur teuer zu stehen kommen. Die hauptsächlich vom Mittelstand zu bewältigende Aufgabe, für Hundertausende Flüchtlinge Ausbildungs- und Arbeitsplätze zu schaffen, wird so zusätzlich erschwert.

Sollten die wirtschaftsfeindlichen Vorhaben von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles umgesetzt werden, büßen Werkverträge und Zeitarbeit ihre wichtige Funktion für mehr Flexibilität am Arbeitsmarkt ein. Daher ist es gut, dass die Bundeskanzlerin erste rote Linien gezogen hat und die CSU nun nachlegt. Wenn der Großen Koalition keine rechtssichere und praxistaugliche Nachbesserung gelingt, muss der Entwurf eingestampft werden.

Die erfolgreichen Arbeitsmarktreformen der Vergangenheit dürfen nicht noch weiter zurückgedreht werden. Die enorme Herausforderung der Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt braucht den Mut, wie ihn der frühere Bundeskanzler Schröder hatte. Die Bundesregierung sollte sich auf Maßnahmen konzentrieren, die Flüchtlingen den Einstieg in Arbeit erleichtern, statt weiter den Wunschzettel der Gewerkschaften abzuarbeiten."

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