ÖVP und Grüne verhandeln über weitere Corona-Hilfen

Aufgrund der besorgniserregenden Entwicklungen würden aktuell neuerliche Beschränkungen des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens diskutiert, so die Abgeordnete Elisabeth Götze (Grüne). Entsprechend der Ausgestaltung dieser Beschränkungen werde auch eine Fortsetzung der bewährten Wirtschaftshilfen erforderlich sein.

Die EU-Kommission hat am Donnerstag angesichts der anhaltenden Coronakrise grünes Licht für staatliche Beihilfe bis 30. Juni 2022 gegeben. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) begrüßte den Schritt. "Die aktuelle Ausweitung des Beihilferahmens ist auch die Basis für unsere nationalen Hilfen, die wir gerade erarbeiten."

Details zu den Coronahilfen könnte es nach APA-Informationen Freitagnachmittag geben, nachdem Bund und Länder auf der Landeshauptleutekonferenz in Tirol entschieden haben, ob es einen österreichweiten Lockdown für alle geben wird. Am Donnerstagabend standen die Zeichen auf Gesamt-Lockdown.

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