Oettinger wirbt für neues EU-Leistungsschutzrecht

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat seinen Vorstoß für ein EU-Leistungsschutzrecht gegen Kritik verteidigt. Für private Nutzer werde sich nichts ändern, sagte Oettinger der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montag).

Unter anderem die Piraten hatten vor Einschränkungen gewarnt. Doch sagte Oettinger: "Private Nutzer können weiterhin Fotos und Links zu Zeitungsartikeln - inklusive kurzer Anreißer - auf ihrer Facebook-Seite oder Twitter veröffentlichen, ohne dafür zu zahlen."

Es gehe allein um Internetseiten, die von Zeitungsverlagen produzierte Artikel für kommerzielle Zwecke nutzen. Sie sollen künftig zahlen. Der Vorschlag soll Mitte September offiziell vorliegen.

Zeitungsverleger hadern seit Jahren mit Diensten wie Google News, die Überschriften und kurze Anrisse von Zeitungsartikeln nutzen. Oettinger stellte klar, der Vorstoß richte sich nicht primär gegen Google. "Auch iPhone, Tablets oder Facebook bieten längst news feeds an." Die Kommission wolle Verlage auch gegenüber diesen neuen Anbietern stärken./vsr/DP/he