17.04.2015 20:19:45

Obama ermahnt Griechenland zu Reformen

US-Präsident Barack Obama hat das von der Pleite bedrohte Griechenland zu einer Fortsetzung der Reformpolitik ermahnt. "Griechenland muss Reformen anstoßen", sagte Obama am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi in Washington. "Sie müssen Steuern einziehen. Sie müssen ihre Bürokratie reduzieren." Außerdem müsse der griechische Arbeitsmarkt flexibler werden.

   Der US-Präsident wies den Eindruck zurück, dass er "ständig" die von Deutschland vorangetriebene Sparpolitik in der Eurozone kritisiere. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei "eine großartige Freundin und eine großartige Verbündete". Allerdings gebe es "konkurrierende volkswirtschaftliche Theorien", wie nach einer Finanzkrise die Konjunktur am besten angekurbelt werden könne. Die USA hätten auf staatliche Investitionsprogramme gesetzt, um für neues Wachstum zu sorgen.

   Allerdings seien neben der Stärkung der Nachfrage gerade in Europa auch Strukturreformen wichtig, betonte Obama und lobte dabei die Bemühungen in Italien. "Ich denke, dass die Regierung von Ministerpräsident Renzi auf dem richtigen Weg ist, die Strukturreformen anzustoßen, die von Angela Merkel und Ökonomen seit langer Zeit gefordert werden."

   Am Donnerstagabend hatte der US-Präsident bei einem Empfang im Weißen Haus anlässlich des griechischen Unabhängigkeitstags eine "kurze Begegnung" mit Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis, wie es aus US-Regierungskreisen hieß. Varoufakis hält sich derzeit zur Frühjahrstagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Washington auf. Das Weiße Haus betonte aber, dass es kein offizielles Treffen zwischen dem Präsidenten und dem Finanzminister gegeben habe. Varoufakis wollte am Freitag mit seinem US-Kollegen Jacob Lew zusammenkommen.

AFP

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