22.09.2018 00:27:44
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NRZ: Spd muss die Koalition verlassen - von MANFRED LACHNIET
Essen (ots) - Die Rolle der SPD ist tragisch. Die Mitglieder und
die Wähler verstehen die Welt nicht mehr. Erst vor zehn Monaten hat
die Parteiführung "NoGroKo" ausgerufen. Das war eine gute Idee. Auch
noch, als FDP-Lindner "Jamaika" platzen ließ. Doch dann wollte die
SPD staatpolitische Verantwortung zeigen, ein ehrenwertes Motiv. Sie
handelte mit der Union viel Gutes aus, stimmte einer neuen GroKo zu
und erntete am Ende: Nichts als Ärger und aktuell nur noch die Nummer
drei im Lande. Natürlich wird Andrea Nahles dafür gescholten, und sie
hat Fehler gemacht. Doch zerschlagen wurde die Koalition vor allem
von Horst Seehofer. Und von Angela Merkel, die die Zügel schon lange
schleifen lässt. Anstatt Seehofer endlich vor die Tür zu setzen, darf
er mit Billigung der Kanzlerin die SPD ein ums andere Mal vorführen.
Darum sollte die Partei diese Koalition verlassen - wenn sie ihre
Ehre und Ziele nicht weiter verlieren will. Neuwahlen müssten nicht
unbedingt sein: Merkel könnte mit den pragmatischen Grünen und einem
vielleicht diesmal verantwortungsvollen Lindner "Jamaika" versuchen.
Eine Mehrheit wäre da. Die CDU könnte sich aber auch von der CSU
trennen. Seehofer, Söder und Dobrindt könnten dann die Idee von Franz
Josef Strauß erfüllen, dass es rechts von ihnen keine Partei geben
dürfe. Gut möglich, dass dies die AfD eindämmt. - Allerdings dürfte
solch einen Bruch kaum jemand vor der Bayern-Wahl in drei Wochen
wagen. Aber danach? Der SPD kann es nur helfen, wenn sie sich nicht
mehr einer hilflosen Kanzlerin und einem geifernden Seehofer
unterordnen muss. Die Tragödie muss ein Ende haben.
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Pressekontakt: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung Redaktion
Telefon: 0201/8042616
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