NRZ: Ein Signal Richtung Ankara - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen (ots) - Der Bundeswehr-Einsatz in der Türkei läuft aus, die 250 Soldaten der Bedienmannschaften der Patriot-Raketenabwehrsysteme sollen bis Anfang nächsten Jahres wieder in die Heimat zurückkehren. Das ist eine gute Nachricht, und eine, die überfällig war. Die Türkei hat sich nicht als zuverlässiger bündnispolitischer Partner erwiesen, sondern als einer, der die eigenen sicherheits- und regionalpolitischen Interessen über alles stellt und dabei auch den Aufstieg einer Terrorbande wie dem IS billigend in Kauf nimmt.Die Entscheidung zum Abzug ist ein deutliches Signal Richtung Ankara. Offiziell wird sie zwar damit begründet, dass es keine Notwendigkeit mehr für eine Raketenabwehr gebe, da das syrische Regime nicht mehr im Stande sei, ballistische Raketen Richtung Türkei zu schießen - so war die Lage aber bereits im Januar, als der Patriot-Einsatz zuletzt verlängert wurde. Die Entscheidung ist also keine sicherheits-, sondern eine bündnispolitische. Der türkische Präsident und die türkische Regierung haben mit der Aufkündigung des Friedensprozesses mit der PKK und den Angriffen auf die Kurden - denjenigen, die die Hauptlast des Kampfes gegen die IS-Terroristen tragen - den Bogen überspannt. Diese erratische, ja gefährliche Politik durch Solidarität weiter zu unterstützen, wäre verkehrt gewesen. Jetzt muss die Bundesregierung ihren sicherheitspolitischen Fokus noch deutlicher auf die militärische Zusammenarbeit mit den irakischen Kurden richten. Sie haben sich, anders als die Türkei, als ein verlässlicher Partner im Kampf gegen den Terror erwiesen.

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