02.06.2019 17:27:42
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NRZ: Das Ende der alten Sozialdemokratie - ein Kommentar von JAN JESSEN
Sie hat als Parteivorsitzende nicht funktioniert, weil sie nicht in der Lage war, der Basis das Gefühl zu geben, sie angemessen zu repräsentieren. Zu ungelenk, zu kindisch waren ihre Auftritte, zu plump die Ansprache.
In den Ortsvereinen, da, wo sich die Leute vor Wahlen immer noch krumm machen, weil sie an die Geschichte und die Ideale der SPD glauben, war kaum ein Mensch zu finden, der hinter Nahles stand.
Es grummelt seit geraumer Zeit an dieser Basis. Sie lässt sich nicht befrieden, weil sie zutiefst verunsichert ist und nicht weiß, ob die SPD überhaupt eine Zukunft hat.
Nahles ist zum Opfer dieser Wut geworden, die von der Basis nach oben transportiert wird, bis ins Willy-Brandt-Haus, bis in den Bundestag. Das ist das Neue an der SPD. Die Macht der Funktionäre schwindet, der Einfluss der Basis wächst. Das ist eine gute Entwicklung, weil sie die SPD demokratischer macht.
Die Partei sollte die Chance nutzen, und die Basis mehr denn je einbinden. Nicht nur bei der Suche nach einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin von Andrea Nahles. Sondern auch bei der programmatischen Selbstfindung, der Suche danach, wofür die Sozialdemokratie heute steht.
Dazu braucht die Partei Ruhe und Zeit. Sie muss sich selbst ins Abklingbecken legen.
Deswegen ist ein Ende der Großen Koalition unumgänglich. Genug Sollbruchstellen gibt es, sei es der Klimaschutz, sei es die Rente. Sollte es zu Neuwahlen kommen, wird die SPD keine Lorbeeren ernten.
Sie könnte sich aber in der Opposition neu sortieren und ein Profil entwickeln, sie könnte wieder als klar sozialdemokratisch erkennbare Politikangebote machen. Schlechter kann es nicht mehr werden.
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