14.11.2013 18:51:02

NRZ: Auf der Intensivstation - ein Kommentar von DIRK HAUTKAPP

Essen (ots) - Was am Anfang wie eine reparierbare technische Megapanne aussah, hat sich inzwischen zur handfesten Vertrauenskrise zwischen dem amerikanischen Präsidenten und seinem Volk ausgewachsen. Die Gesundheitsreform "Obamacare", das Prestige-Projekt des Weißen Hauses, ist trotz vierjähriger Vorbereitungszeit noch vor Inkrafttreten ein Fall für die Intensivstation. Die Internetseite, auf der nicht Versicherte erstmals eine günstige Abdeckung für den Krankheitsfall kaufen können sollen, ist vier Wochen nach dem Start ein Desaster. Bereits Versicherte erhielten von ihren Gesellschaften die Kündigung. Chaos auf der ganzen Linie. Obamas Zustimmungsraten sind auf 40 Prozent gefallen; historischer Tiefstand. Je länger die Misere anhält, desto mehr schwindet Obamas Handlungsspielraum auch auf anderen Politikfeldern, etwa bei der Einwanderungsreform. Die Korrektur von gestern wirkt wie Kosmetik. Mehr noch: Wie ein Rückzieher aus schierer Verzweiflung. Nebenwirkungen unübersehbar. Die Republikaner werden ihren Widerstand erhöhen. Der politische Gesundheitszustand des Präsidenten verschlechtert sich dramatisch. Kollaps nicht ausgeschlossen.

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