NOZ: NOZ: SPD-Vize Scholz: Sozialdemokraten können Bundestagswahl gewinnen

"Das ist machbar" - Hamburgs Bürgermeister warnt vor deutschem Trump

Osnabrück. Das Ziel der SPD im kommenden Bundestagswahlkampf muss nach Ansicht ihres Vize-Vorsitzenden Olaf Scholz lauten, stärkste Kraft zu werden. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Hamburgs Erster Bürgermeister: "Das ist machbar. Wenn die Bürgerinnen und Bürger sich einen Sozialdemokraten als Kanzler vorstellen können, kann die SPD gut und gerne zehn Prozentpunkte zulegen." Damit lägen die Sozialdemokraten dann gleichauf mit den Unionsparteien, "oder sogar vor ihnen". Die Kandidatenfrage werde die Partei im kommenden Jahr klären, so Scholz. Parteichef Sigmar Gabriel werde auf einem Parteitag im Mai einen Vorschlag machen. "Klar ist: Ein Parteivorsitzender ist auch immer ein guter Kanzlerkandidat", sagte Scholz. Zu eigenen Ambitionen wollte er sich nicht äußern. Hinsichtlich möglicher Wahlkampfthemen sagte Scholz: "Wir müssen zeigen, dass man der SPD das Land anvertrauen kann." Der soziale Zusammenhalt in Europa müsse neu justiert werden, etwa indem man Menschen gute wirtschaftliche Perspektiven böte. "Sonst werden wir so etwas wie Herrn Trump in Europa, aber auch in Deutschland erleben", warnte der Sozialdemokrat. Der Einzug der AfD in den Bundestag bei der kommenden Bundestagswahl sei seiner Meinung nach nicht gesichert. "Die haben auf den meisten Politikfeldern gar nichts anzubieten. Ich bin mir sicher, dass viele Bürger das auch so sehen", so der SPD-Vize.

Tengelmann-Übernahme: Scholz verteidigt Gabriels gerichtlich gestoppte Ministererlaubnis

"Entscheidung ist richtig" - SPD-Vize warnt vor Verlust Tausender Jobs

Osnabrück. SPD-Vize Olaf Scholz hat sich im Streit um die gerichtlich gestoppte Übernahme der Supermarktkette Kaiser's Tengelmann durch Konkurrent Edeka hinter Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel gestellt. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Scholz zu der umstrittenen Ministererlaubnis durch Gabriel: "Ich halte die Entscheidung für richtig und hoffe sehr, dass durch die Verzögerung bis zur gerichtlichen Klärung nicht Tausende Arbeitnehmer ihre Jobs verlieren." Das würden auch diejenigen nicht wollen, die den Minister jetzt für seine Entscheidung kritisierten.

Gabriel hatte per Ministererlaubnis den Weg zur Übernahme frei gemacht, obwohl das Bundeskartellamt diese eigentlich untersagt hatte. Letztlich stoppte das Oberlandesgericht Düsseldorf die Fusion. Dagegen geht Edeka wiederum juristisch vor. Auch Gabriels Wirtschaftsministerium prüft rechtliche Schritte.

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