neues deutschland: zu den Abstimmungen in Polen, Spanien und Irland

Berlin (ots) - Aristoteles hätte es schwer nach diesem europäischen Wochenende der Abstimmungen: »Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile«, lautet eine (verkürzte) Hinterlassenschaft des Philosophen. Aber was heißt das in einer EU, in der auf nationaler Ebene so unterschiedliche, ja: politisch unvereinbare Dinge geschehen? In Irland, wo vor einigen Jahren Homosexualität noch mit dem Bann des Strafrechts belegt war, befreit sich eine Gesellschaft per Referendum von den Fesseln mittelalterlichen Denkens. In Polen, nicht minder katholisch geprägt, sind es wohl die Jüngeren, welche sich bei der Wahl zwischen rechts und rechter für Letzteres entscheiden - der Linksliberale Adam Michnik spricht schon von einer »Generationsrevolte«. Und wie passt Spanien dazu, wo das Nein zum Politsystem der Etablierten sich in einem vielstimmigen Ja zu linken Bündnissen und echter Demokratie Ausdruck verschaffte? Nicht alles lässt sich mit der in den vergangenen Jahren beobachteten Entwicklung des Europa der Krise erklären, in dem der Süden eher nach links und der Nordwesten und Osten eher nach rechts tendiert. Und überhaupt: Wer will es sich denn erklären lassen? Von einer wirklichen europäischen Öffentlichkeit ist diese EU der nationalen Interessen weit entfernt - im Zustand ihrer kapitalistischen Krise wohl weiter denn je, verglichen mit den heutigen Möglichkeiten. Das ist nicht das einzige Problem. Solange es aber so bleibt, ist Europa nicht einmal die Summe seiner einzelnen Teile. Sondern weniger.

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