Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Antisemitismus-Beauftragte mahnt zu Widerstand gegen Judenfeindlichkeit

Zu den Hauptursachen der steigenden Judenfeindlichkeit zählt Leutheusser-Schnarrenberger den rechten Populismus in Deutschland und Europa. Dazu gehört aus ihrer Sicht der Einzug der AfD in den Bundestag. "Was lange tabu war, scheint inzwischen gebrochen", sagte die Ex-Bundesjustizministerin, "wenn die AfD etwa herumfabuliert über die Zeit des Nationalsozialismus, die nach ihren Worten nur ein 'Vogelschiss' in der deutschen Geschichte sei."

Leutheusser-Schnarrenberger verortet die Tätergruppen nicht nur am rechten Rand. Häufig sei die Grenze zwischen Israelkritik und Antisemitismus fließend. Die FDP-Politikerin forderte, Zuwanderern aus arabischen Ländern klarzumachen, "welche Werte in unserer Gesellschaft gelten". Dazu gehöre, dass Antisemitismus nicht geduldet werde und das Existenzrecht Israels nicht infrage stehe, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Es sei "unerträglich, wenn Juden aus Angst auf ihre Kippa verzichten".

Die NRW-Landesregierung hat Leutheusser-Schnarrenberger im November zur Antisemitismus-Beauftragten berufen. Sie wird dem Landtag jährlich einen Bericht vorlegen.

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