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08.05.2015 22:02:37

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Wahlsieg der Konservativen in Großbritannien Furcht vor dem "Brexit" Knut Pries, Brüssel

Bielefeld (ots) - David Camerons Standardslogan im Wahlkampf war die Bitte um weitere fünf Jahre "to finish the job" - um die Arbeit zu Ende zu bringen. Aus europäischer Sicht klingt das wie eine Drohung. "Der Job" des konservativen Premiers ist in Sachen EU ein unseliges Unternehmen mit dem hässlichen Namen Brexit - Austritt des Königreichs aus der EU. Mit dem Sieg der Tories ist das Unglück näher gerückt. Cameron hat seinen Landsleuten versprochen, sie bis 2017 über den Verbleib in der EU abstimmen zu lassen. Daran führt nun kein Weg mehr vorbei. Vorher will Cameron den 27 Partnerländern eine Reform der EU und Haupt und Gliedern abnötigen. Sie soll so aussehen, dass der Premier die Fortsetzung der Mitgliedschaft empfehlen kann. Doch die Bereitschaft der anderen ist erschöpft, dem Vereinigten Königreich weitere Extrawürste zu servieren. Nun wird die Britenfrage die EU-Geschäfte wie ein Tinnitus begleiten: Was können wir tun, um die Untertanen Ihrer Majestät bei der EU-Stange zu halten? Antwort: Nicht viel. Im Wesentlichen müssen sich die Briten selber helfen. Sie sind, so legen Umfragen nahe, mehrheitlich EU-Befürworter - die sich hinter dem Getöse der Euro-Skeptiker und ihrer Begleitpresse verstecken. Es ist immerhin nicht ausgeschlossen, dass diese Mehrheit sich in einem Referendum zur Stimmabgabe aufrafft und für klare Verhältnisse sorgt.

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