Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Abgesagter Protestmarsch der Essener SPD-Ortsvereine Hoher Druck im Essener Norden Florian Pfitzner, DÜSSELDORF

Bielefeld (ots) - Als die Aktion längst vom Tisch war, hat es Jürgen Garnitz auf den Punkt gebracht: Mit der "Nicht-Demo" haben die SPD-Vorsitzenden im Essener Norden vermutlich mehr erreicht als mit dem Protest gegen den Bau weiterer Asylheime. Wenige Tage zuvor war Garnitz, Chef der SPD in Essen-Altenessen, gemeinsam mit seinen Genossen aus den Stadtteilen Karnap und Vogelheim wild übers Ziel hinausgeschossen. Wer einen "Lichtermarsch" unter dem Motto "Der Norden ist voll" ankündigt und so Bilder und Motive der Neonazis aufnimmt, sollte sein Verständnis von Recht und Politik einmal gründlich hinterfragen. Wer mit Stammtischparolen wie "Genug ist genug" um die Ecke donnert und das Ende der lokalen Integrationsbemühungen hinausplärrt, sendet leichtfertig fatale Botschaften. Gleichzeitig zeigt die heftig missglückte Aktion den hohen Druck im Essener Norden. Die Stadt ist mit der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen weit in Verzug. Nördlich der Autobahn 40 sehen die lokalen Vorschlagspläne nun drei weitere Großunterkünfte vor - obwohl es in der Nachbarschaft bereits viele dauerhafte und vorübergehende Asylstandorte gibt. Grundsätzlich erweckt die Stadt den Eindruck, als sollten alle möglichen drohenden sozialen Schwierigkeiten von dem schicken Süden ferngehalten werden. Die Integration von Flüchtlingen jedoch ist "eine Aufgabe, die jeden angeht". Wie es scheint, ist die Erkenntnis der Kanzlerin bislang noch nicht bis ins Essener Rathaus durchgedrungen.

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