Neue Westfälische (Bielefeld): Europäische Armee Etikettenschwindel Knut Pries, Brüssel

Bielefeld (ots) - Wer die in Deutschland entbrannte Debatte verfolgt, könnte den Eindruck haben, die Aufstellung einer europäischen Armee stehe unmittelbar bevor. Davon kann keine Rede sein. Zwar ist die Idee mehr als abgehangen, nämlich älter als die Gründung der EU-Vorläuferin EWG, die ursprünglich eine Verteidigungsgemeinschaft hatte werden sollen. Das Ob und Wann der Verwirklichung steht hingegen in den Sternen. Prinzipiell gibt es zwei Wege zu einer Zusammenlegung der Streitkräfte. Der eine führt über die Aufnahme des Vorhabens in einen revidierten EU-Vertrag. Das ist reine Utopie. Einer Vertragsänderung müssten alle Mitgliedsstaaten zustimmen. Wie die Aussichten dafür stehen, konnte man anhand des erbitterten britischen Widerstands gegen ein gemeinsames Hauptquartier für EU-Militärmissionen ermessen. In Deutschland könnte dieser Schritt nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nur per Referendum über eine neue Verfassung vollzogen werden. Realistisch ist der zweite Weg: der Ausbau bestehender Kooperationen bei der Aufstellung gemeinsamer Verbände, der Aufteilung der Fähigkeiten und der Rüstung. Das ist notwendig und schwierig genug, zumal für die Bundeswehr mit ihren parlamentarisch gebundenen Einsatzbedingungen. Das Etikett "europäische Armee" ist dafür zu hoch gegriffen - Furcht und Hoffnung, die es bei den einen und den anderen weckt, sind unbegründet.

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