Neue OZ: Kommentar zu Türkei / Konflikte / Kurden

Es gab schon unzählige Friedensangebote der kurdischen Arbeiterpartei PKK und ihres inhaftierten Terror-Chefs Abdullah Öcalan, doch noch immer flammen Kämpfe im Grenzgebiet zum Irak und dem Iran auf.

Jetzt will Öcalan offensichtlich abermals der Gewalt abschwören. Aber seine Ankündigung des vermeintlichen Truppenabzugs sollte mit Vorsicht aufgenommen werden. Die meisten der verbliebenen PKK-Kämpfer verschanzen sich ohnehin schon seit Jahren im Nordirak. Wenn Öcalan es wirklich ernst meint und trotz seiner Haft noch das Hauptkommando führt, sollte er die Zeichen der Zeit endlich erkennen und das Niederlegen aller Kalaschnikows anordnen. Die PKK ist militärisch am Ende, und der Kurden-Konflikt ist mit Waffengewalt ohnehin nicht zu lösen.

Öcalan will sich einmal mehr als Führer aller Kurden in der Türkei präsentieren, obwohl sein Rückhalt in der Bevölkerung in Südostanatolien schwindet. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan dürfte in dem Rebellenführer ein wichtiges Mosaiksteinchen für einen Friedensschluss sehen.

Dabei weiß Erdogan genauso wie die meisten Kurden-Parteien, dass die Lösung des Konflikts nur eine politische sein kann. Das heißt: Die eigentliche Arbeit beginnt erst, wenn auch der letzte Terrorist mit dem sinnlosen Morden aufhört. Erdogan hat der Minderheit bereits neue Rechte eingeräumt, doch es bleibt noch viel zu tun.

Michael Clasen

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