Neue OZ: Kommentar zu Syrien / Giftgas / Deutschland

Rund 173 000 Euro waren der Fluorwasserstoff, das Natriumfluorid und das Ammoniumhydrogenfluorid aus Deutschland wert. Diese Stoffe haben möglicherweise zum qualvollen Tod von mehr als 1000 Menschen im syrischen Bürgerkrieg beigetragen. 1000 Tote auf der einen, 173 000 Euro Umsatz auf der anderen Seite, eine furchtbare Rechnung. Falls sie denn stimmt. Bewiesen ist nichts. Und dennoch: Allein die Möglichkeit, dass deutsche Unternehmen einen Massenmörder wie Baschar al-Assad dazu befähigen, ein Gas zum Töten von Menschen zu produzieren, wirft erneut schwerwiegende Zweifel an der deutschen Rüstungsexportpolitik auf.

Die Welt hat nicht vergessen, dass es deutsche Truppen waren, die im Ersten Weltkrieg zum ersten Mal den chemischen Kampfstoff Chlorgas einsetzten. Sie hat auch nicht vergessen, dass im Konzentrationslager Auschwitz mindestens 900 000 Menschen in den Dämpfen des giftigen Zyklon B umkamen, eines Gases, hergestellt mit Beteiligung der damaligen Firmen Degussa und I. G. Farben.

Der Export sogenannter Dual-Use-Güter, also von Produkten, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können, ist ein heikles Geschäft. Hierbei alle Eventualitäten zu berücksichtigen ist äußerst schwierig. Doch Assad war zum Zeitpunkt der Lieferung kein unbeschriebenes Blatt. Die deutschen Entscheidungsträger wussten, dass er dabei war, eines der größten C-Waffen-Arsenale der Welt anzulegen.

Christian Schaudwet

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