Neue OZ: Kommentar zu Syrien

Der UN-Sondergesandte für Syrien ist nicht zu beneiden. Lakhdar Brahimi soll auf der Friedenskonferenz in Genf zwischen Vertretern des Regimes und der Opposition vermitteln, doch wie, wenn es nichts zu vermitteln gibt? Erfolgreiche Gespräche setzen voraus, dass die Partner an einer Lösung interessiert sind. Insofern steht Brahimi auf verlorenem Posten.

Bestes Beispiel: die Verhandlung über die eingekesselte Stadt Homs. Eigentlich ein Thema zum Aufwärmen, bevor es an die politischen Streitpunkte geht. Beide Parteien hätten ihren guten Willen zu humanitärer Hilfe zeigen können. Zunächst sah es sogar so aus, als gäbe es eine Lösung für die hungernden Menschen in der Stadt. Doch dann dementierten beide Seiten eine Einigung, und Brahimi stand wieder vor dem Nichts.

Die Episode um Homs entlarvt die bittere Wahrheit, dass es in Genf nur ums Taktieren geht, und nicht darum, das Leiden in Syrien zu beenden. Die Opposition will die Zivilisten nicht ziehen lassen, weil Assads Truppen dann leichtes Spiel hätten, die Stadt einzunehmen. Die Regierungstruppen lassen ihrerseits keine Hilfskonvois in die Stadt. Syriens Frauen und Kinder werden zu Spielbällen der Kriegsparteien. Dabei ist humanitäre Hilfe das Mindeste, was diese Konferenz ermöglichen muss. Auf eine politische Lösung zu hoffen scheint erst recht aussichtslos.

Franziska Kückmann

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