Neue OZ: Kommentar zu Syrien

Etwas Gutes haben die Verhandlungen zwischen den USA und Russland: Beide Staaten reden wieder miteinander über Syrien. Vorerst zwar lediglich über Giftgas. Doch aus diesem zarten diplomatischen Faden könnten sich langfristig Gespräche über die Zukunft des Bürgerkriegslandes entspinnen, wenn den Beteiligten ehrlich daran liegt.

Freilich müssen sich beide Seiten dafür bewegen. Möchte Russland als globale Großmacht ernst genommen werden, gilt es, die uneingeschränkte Unterstützung des verbrecherischen Assad-Regimes aufzugeben. Die Giftgas-Debatte gibt Moskau die Chance, den eigenen Kurs ohne Gesichtsverlust zu korrigieren, indem es Sanktionen gegen den Diktator zustimmt, sollte der sich nicht an die Vorgaben zur Chemiewaffenvernichtung halten. Das wäre ein erster Schritt. Die USA haben sich ihrerseits mit ihrer anfänglichen "Assad muss weg"-Rhetorik in eine schlechte Verhandlungsposition manövriert. Auch die jüngste Beteuerung, keinen Regimewechsel zu verfolgen, klingt nach hohler Doppelmoral, solange die Rebellen gleichzeitig mit amerikanischen Waffen versorgt werden. Damit die geplante Friedenskonferenz nicht wieder zur Farce verkommt, müssen beide Seiten nachjustieren. Noch wird auf dem Rücken des Syrien-Konflikts nicht mehr als ein globaler Machtpoker zwischen den Großmächten ausgetragen.

Franziska Kückmann

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