Neue OZ: Kommentar zu Italien

Silvio Berlusconi hat in seiner schillernden Laufbahn schon viele politische Niederlagen erlitten, jedoch nie einen Knock-out. Der Ex-Ministerpräsident und Medienmogul stand stets wieder auf, selbst wenn die Lage angesichts zahlreicher Sex-Affären, Skandale und Korruptionsprozesse aussichtslos erschien. Doch nun dürfte das politische Ende Berlusconis besiegelt sein, nachdem ihm ein Großteil seiner Parteifreunde die Gefolgschaft versagt hat. Der Blender und Trickser kann Italien nicht länger in Geiselhaft nehmen, um seiner rechtskräftig gewordenen Verurteilung zu entgehen, die auch eine Sperre für öffentliche Ämter vorsieht.

Das ist ein Sieg für Italiens Demokratie. Und eine gute Nachricht für Europa, das angesichts der Euro-Krise andere Probleme zu lösen hat, als sich mit den Launen eines kriminellen Politikers herumzuschlagen. Doch gleichwohl darf die gewonnene Vertrauensabstimmung von Ministerpräsident Enrico Letta nicht darüber hinwegtäuschen, dass der italienischen Regierung weitere Turbulenzen bevorstehen. Zum einen ist wahrscheinlich, dass der 77-jährige Berlusconi keine Gelegenheit auslassen wird, um sich für seinen politischen Niedergang zu rächen. Zum anderen sind die Wirtschaftsprobleme derart groß, dass Letta schmerzhafte Reformen umsetzen muss. Sinkende Wirtschaftskraft, steigende Schulden und Arbeitslosenzahlen: Die Regierung kann daran schnell zerbrechen.

Michael Clasen

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