Neue OZ: Kommentar zu Israel

Der eineinhalbjährige Boykott des Menschenrechtsrats durch Israel machte es den üblichen Kritikern leicht: Seht her, die Israelis pfeifen auf die Werte der Weltgemeinschaft. So einfach ist es allerdings auch wieder nicht. Denn die Frage, warum Israel das einzige Land der Welt ist, das keine Aufnahme in die Regionalgruppen findet und das gewissermaßen von Amts wegen in jeder Sitzung mit einem eigenen Punkt thematisiert wird, ist eine berechtigte. Bei aller unbestrittenen Menschenrechtsproblematik in Palästina ist Israel sicher kein derart exponierter Superschurkenstaat, dass die überproportionale Häufigkeit gerechtfertigt schiene, mit der gegen Einzelstaaten gerichtete Resolutionen des Rats an seine Adresse gehen. Es gibt genügend Länder, in denen Menschenrechtsverletzungen zur Staatsräson gehören. Allerdings haben die nicht selten Verbündete im Rat, mit denen sich entsprechende Resolutionen hintertreiben lassen.

Im Menschenrechtsrat geht es eben nicht nur um Menschenrechte. Es geht auch um Macht, Diplomatie, Außenpolitik; manchmal sogar hauptsächlich darum. Im Zuge der politischen Instrumentalisierung des Gremiums geraten die eigentlichen Menschenrechte nicht selten ins Hintertreffen. Das ist traurig, aber Realität, wie das Beispiel Israel zeigt. Seine Isolation kann Israel nun vielleicht ein wenig aufbrechen. Die strukturellen Probleme des Rats aber bleiben vorerst.

Maik Nolte

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