05.09.2013 22:14:59
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Neue OZ: Kommentar zu G20 / Gipfel / Syrien
Ein bisschen ironisch ist das schon. Ausgerechnet Russlands Präsident Wladimir Putin gab im Syrienkonflikt einen Kurs vor, auf den ein westliches Land nach dem anderen eingeschwenkt ist. Auf der anderen Seite des Atlantiks steht Barack Obama alleine da, allenfalls sekundiert von der Pariser Regierung. Deren Rückhalt schwindet allerdings, seit der Nationalversammlung aufgefallen ist, dass sich von Berlin über London bis hin zu den USA Parlamentarier mit der Frage von Krieg und Frieden befassen, ihr Präsident aber lieber eigenmächtig vorgeht.
Nun lässt sich bezweifeln, dass Putins Protest auf Pazifismus gründet. Tatsache ist allerdings, dass eine militärische Einmischung außerhalb der früheren Sowjetgrenzen längst nicht mehr zum Repertoire der russischen Außenpolitik gehört. Ausgerechnet Moskau hält inzwischen die Fahne des Völkerrechts hoch - das sollte zu denken geben.
Und auch damit hat Putin recht: Assad zu schwächen dient nicht den strategischen Interessen Europas. Der Preis für nahöstliches Öl würde steigen, Assads Gegner sind nicht besser als er, der Bürgerkrieg würde in die Länge gezogen und die Zahl der Toten erhöht. Ferner fehlen nach wie vor Beweise, dass das Regime den Chemie-Angriff befohlen hat. Bisher kursieren lediglich Belege dafür, dass jemand glaubt, dass es so sei.
Wollen die USA ihre Raketen also gesichtswahrend verschießen, sollten sie sich im Vorfeld wenigstens etwas mehr Mühe geben, um die übrige Welt zu überzeugen.
Burkhard Ewert
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